Haftungsausschluss

Impressum > Haftungsausschluss

Die Chorvereinigung Altingen ist als Inhaltsanbieterin (Content provider) nach $ 5 Abs. 1 des Teledienstgesetzes vom 22.07.1997 (TDG) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.


Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereit gehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Chorvereinigung Altingen insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: Link. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 TDG).


Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Chorvereinigung Altingen hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Chorvereinigung Altingen von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.


Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Bereitstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat.

Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Für alle diese Links gilt: Die Chorvereinigung hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten. Die auf den gelinkten Seiten wiedergegebenen Meinungsäußerungen und/oder Tatsachenbehauptungen liegen in der alleinigen Verantwortung des/der jeweiligen Autors/Autorin und spiegeln nicht die Meinung der Chorvereinigung Altingen wieder.
Wir distanzieren uns von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage und machen uns ihre Inhalte nicht zueigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angebrachten Links.